Was in den letzten Wochen in Brüssel abgegangen ist, hat mir deutlich vor Augen geführt, wie empfindlich ein demokratisches System ist und wie einfach es ausgehöhlt wird.
Das Parlament wurde von uns EU Bürgern gewählt – es gab für jedes Lager einen Spitzenkandidaten und am Ende wird EU-Kommisionspräsidentin dann Ursula von der Leyen? Häh? War die auch zur Wahl gestanden? Hat sie sich bisher in irgendeiner Weise verdient um die Europäische Idee gemacht? Hat man bittend von Seiten des EU Parlaments gebettelt sie als Retterin zu bekommen?
Nein – irgendwelche Absprachen zwischen den Regierungschefs der wichtigsten Länder der EU hat dazu geführt, dass nun jemand an der Spitze steht, den zumindest ich auf keinen Fall gewollt hätte.
Und der Wählerwille einer umweltpolitischen Ausrichtung wurde komplett ignoriert. Obwohl die „grüne Fraktion“ stark zugelegt hat, wurde auch über diesen Wählerwunsch hinweg entschieden.
Bleiben noch die Nationalisten und Ewiggestrigen, die es in Scharen in das EU-Parlament geschafft haben. Bei einem solchen Postengeschacher hat man gerade diesem Lager noch weitere Argumente gegeben, warum die europäische Idee doch so schlecht ist.
Nun aber noch zu den innenpolitischen Auswirkungen des Karrieresprungs von Von der Leyen. Also wird Kramp Karrenbauer Verteidigungsministerin. Damit sie in den Kabinettssitzungen auch am Tisch sitzt als zukünftige Kanzlerin. Was für ein Grund? Auch hier geht es nicht darum, dass sie sich auszeichnet, eine Vision zu haben, wie eine Bundeswehr in Zeiten von Globalisierung und Digitalisierung sich verändern muss. Nein – damit sie am Kabinettstisch sitzt. Wenn ich Soldat wäre, würde ich mir an den Kopf langen und mich veräppelt fühlen. Soldaten müssen eine Grundausbildung machen, danach sich in Lehrgängen weiterbilden und sich durch Wissen und Anerkennung durch die Dienstränge schlagen. Und dann kommt da von nirgendwo jemand, der dann Verteidigungsminister wird.
Dies alles ist zumindest für mich nicht nachvollziehbar und ich frage mich, ob wir wirklich noch in einer Demokratie leben oder in einer Oligarchie oder Kleptokratie.