Das Thema beschäftigt mich schon eine geraume Zeit und hat auch einen direkten Bezug zu einem anderen Thema, mit dem ich parallel dazu kämpfe – zu dem ich aber erst später zurückkommen werde.
Ich denke das Thema wie vernetzen sich die Eliten und was ist ihr Antrieb dies zu tun ist die Grundlage. Und das andere Thema beschäftigt sich dann eher damit, wie es die Elite schaffen ihre Ziele und Ideale umzusetzen, obwohl diese meist sehr konträr zu den Interessen der „normalen“ Menschen in der Gesellschaft sind.
Auslöser für diesen Blog ist ein Beitrag aus der Sendereihe die Anstalt die im ZDF ausgestrahlt wurde: „Die Anstalt“ vom 7. November 2017.
Die Sendung fing relativ banal mit ein wenig Satire zu sozialen Inhalten der Koalitionsgespräche an, wendete sich dann aber einem Thema zu, das mich sofort ansprach: Wie schaffen es reiche Familien wie Henkel, Müller, Trumpf ihr Vermögen vor der Erbschaftssteuer zu retten, obwohl der Bundesverfassungsgericht die Politik angemahnt hat die Bevorzugung von reichen Erbschaften anzugehen.
Das Konstrukt sieht so aus, dass erst einmal eine Stiftung gegründet wurde nämlich die Stiftung Familienunternehmen in Berlin mit bester Adresse am Pariser Platz gleich um die Ecke der Bundesregierung. Diese Stiftung „unterstützt“ Lehrstühle und Forschungsinstitute wie das Wittener Institut für Familienunternehmen, das Friedrichshafener Institut für Familienunternehmen oder Lehrstühle an der Universität Bayreuth. Diese betreiben Forschung und erstellen Gutachten, die natürlich alle zu dem Ergebnis führen, dass eine hohe Erbschaftssteuer dazu führen wird, dass Familienunternehmen kaputt gehen und dadurch tausende von Arbeitsplätzen gefährdet sind und der Untergang des Abendlands dann kurz bevorsteht.
Nebenbei geht die Stiftung Familienunternehmen dann Medienpartnerschaften mit z.B. der Axel Springer Akademie, der Zeitung Die Welt und veranstaltet zusammen mit der Süddeutschen Zeitung die Hauptstadtgespräche zu denen Politiker aus allen Parteien geladen werden und auch gerne kommen. Eine tolle Plattform um über die neusten Forschungsergebnisse zu berichten, oder?
Das hätte mir ja schon gereicht, um mit einem dicken Hals abzuschalten. Lobbyarbeit der feinsten Art und die wie man an der Novelle des Erbschaftsgesetzes sieht auch reichlich Früchte getragen hat, denn die Stiftung Familienunternehmen jubelte:
Quelle: Erbschaftsteuer Familienunternehmen
Zitat Anfang:
Knapp zwei Jahre nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts wurde am 14. Oktober 2016 mit Zustimmung des Bundesrates ein neues Erbschaftsteuergesetz verabschiedet. Das neue Recht ist am 9. November im Bundesgesetzblatt erschienen. Es tritt rückwirkend zum 1. Juli 2016 in Kraft.
„Die Verabschiedung des neuen Rechts ist zu begrüßen, denn damit wird die für Betriebsübergaben so wichtige Rechtssicherheit hergestellt“, sagte Prof. Rainer Kirchdörfer, Vorstand der Stiftung Familienunternehmen, unmittelbar nach der Zustimmung in der Länderkammer.
Zitat Ende
Leider kam es in der Sendung noch viel schlimmer, denn darauffolgenden wendet sich das Geschehnis dramatisch gut inszeniert der Mont Pellerin Society zu. Und das klang eher nach Weltverschwörung als nach so einem kleine Netzwerk zur Steuervermeidung.
Da das aber diesen Blog sprengen würde, werde ich demnächst (nach einiger Recherche) eine Fortsetzung dieses Blogs schreiben.